Sollte es mehr oder weniger Volksentscheide geben? 11
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Mehr (7) 64%
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Weniger (2) 18%
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So wie jetzt (2) 18%
Bei uns in Bayern wird momentan diskutiert, ob es mehr Volksentscheide geben sollten. Vorallem der Volksentscheid über die Olympiabewerbung für München und Umgebung hatte die Diskussion nochmal angefacht. Daher würde ich jetzt gern von euch Wissen, was ihr davon haltet, dass es sowohl Bündesländer- wie auch Landesweit mehr Volksentscheide geben sollte.
Meine Meinung dazu, es sollte mehr geben und sie sollten auch Verbindlich sein. Erstens, die Politiker können sich absichern und keiner kann mehr meckern, zweitens, der Politikverdruss sinkt, da man aktiver mitentscheiden kann und drittens, am wichtigsten, wer die Entscheide gewinnen will, muss die Menschen überzeugen und ordentlich informieren, bisher kommt es oft vor, dass irgentwelche Gesetze gemacht werden, ohne das jemand weiß warum.
Natürlich gibt es auch Einschränkungen, d. h. nicht jedes Thema sollte alleine vom Volk entschieden werden, aber zumindest mit einen gewissen Porzentsatz gewichtet werden, z.B. 30% bei Abstimmungen über Steuererhöhungen. Außerdem müsste man darauf achten, nur die Entscheiden zu lassen, die es auch Betrifft, bei Olymbia haben sie nur die Gefragt, welche es auch wirklich betroffen sind, anderst als bei Stuttgart 21, wo alle Baden-Würtenberger gefragt wurden, obwohl es eigentlich vorallem die Stuttgarter betroffen hat.