Huhu,
das ein Thema wo ich auch mal meinen Senf dazu geben möchte.
Ich bin klar gegen Volksentscheide. Klar kann man sagen der Bürger kann mitbestimmen aber das kann er durch seine Wahl bei den Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europarlamentswahlen schon.
Auf diesen vier Ebene hat der Bürger die Möglichkeit zu wählen, wer diese nicht wahr nimmt der wird auch nicht zu Volksentscheiden gehen. Von daher denke ich die Politikverdrossenheit liegt nicht an der Mitbestimmung sondern an der Desinteresse der Menschen an Politik liegt. Dies ist auf mehrere Gründe zurückzuführen. Leider allzu häufig "kein Bock" aber auch "interessiert mich nicht" aber natürlich auch auf Grund der schlechten Kommunikation der Politik/Politiker selbst was sie eigentlich machen und wozu sie das eigentlich machen. Die meisten Menschen beschäftigen sich leider so wenig damit, dass sie nur von Politik hören wenn es Skandale gibt oder Steuererhöhungen und sich so ein Meinungsbild bildet. Es kann auch darauf zum Teil zurückgeführt werden, dass Politik in der Schule sehr uninteressant gestaltet ist und den deutschen Schüler nicht klar gemacht wird warum wir so ein politisches System haben (auch mit dem Bestandteil weniger Volksentscheide).
Ich denke da sollte man ansetzen und nicht bei mehr Volksentscheide. Denn wozu führen mehr Volksentscheide? Sie führen dazu das die Partei (hier im Sinne der Interessensvertreter einer Sache dafür/dagegen) die am meisten Krach macht und sich am meisten in den Medien positionieren kann mit hoher Wahrscheinlichkeit gewinnt. Das ist das Problem es wird nicht objektiv über ein Thema berichtet. Bestes Beispiel ist die Abstimmung über die Olympischen Spiele. Die Politik (die es ja wollte) hat die Möglichkeit der Selbstdarstellung gesehen und die Möglichkeit viel Geld auszugeben und im Wahlkreis gut dazustehen. Darüber hinaus sich mit den Sportsgrößen dieser Welt zu posieren. Die Gegner haben so rumposaunt das es Knebelverträge gibt und man nichts selber entscheiden kann. Wo liegt jetzt die Wahrheit? Beim Schönen oder bei der Angst? Kann mit ein Bürger den ich in München frage die genauen Argumente bzw. deren Hintergründe erläutern, gar erklären? Ich denke leider nicht (und das betrifft die Ja-Seite wie auch die Nein-Seite).
Alle Fragen sich warum Entscheidungen in der Politik immer so lange dauern? Ja das hängt halt damit zusammen, dass sich ausführlich damit beschäftigt wird und möglichst alle Interessen durchleuchtet werden. Volksentscheide würden sich darüber ja hinwegsetzen. Es gibt da nur ein Ja oder eine Nein und keine Raum für Kompromisse. Und was ist den Demokratie bzw. gerechte Entscheidung? Häufig sind es doch die Kompromisse die eine Entscheidung für beide Seiten annehmbar machen.
Ein gutes weiteres Beispiel ist der Volksentscheid über den Rückkauf der Stromnetzwerke der Stadt Hamburg von Vattenfall. Was war geschehen? Hamburg hat für einen sehr geringen Betrag die Leitungen an Vattenfall Verkauft weil die Stadt wusste, dass sehr hohe Investitionen notwendig sind und die Stadt dieses Geld nicht hatte. Vattenfall hat diese Investitionen getätigt und wurde nun dazu gezwungen dieses wieder abzugeben (huhu wo ist die freie Marktwirtschaft?? weniger Staat und so??) und Hamburg musste (da es bei Volksentscheide nur ein Ja oder Nein gibt) diese für 2 Mrd. zurückkaufen. Nun ist es wieder in Staatsbesitz teuer durch ein Kredit finanziert und die Schuldenspierale dreht sich weiter und alles nur weil durch den Volksentscheid ein Kompromiss zwischen Vattenfall und Hamburg verhindert wurde. Es gab ja Überlegungen die Wartung bei Vattenfall zu lassen die Kontrolle bei Hamburg und Vattenfall bekommt % Anteil an den Netzendgelten.
Ich denke Volksentscheide sind ganz ganz selten eine Möglichkeit außerhalb politischer Themen also bei Gesellschaftlichen Themen die eine objektive Meinung aller Seiten ermöglicht sinnvoll sonst aber nicht.
Zum Volksentscheid in München nochmal was zu nachdenken. Meint ihr wenn es sich nicht um Olympische Winterspiel sondern um die Fußball WM gegangen wäre, wäre dieses auch abgelehnt worden? Oder richtet sich die allgemeine Stimmung auch nach der Stärke der Marke/Personen/Vereinigung? Wo ist da die Gleichberechtigung von Minderheiten und Randsportarten? Siechste es sind halt schwere Themen.
So sehe ich das. Ist ja gut das wir Meinungsfreiheit haben und solche Themen diskutieren können. Bei einer reinen Abstimmung alias Volksentscheid hättest du nur eine Abfrage "Mehr Volksentschiede Ja/Nein" machen können